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Digitale Zukunft

Wir JuLis sehen in der Digitalisierung unserer Gesellschaft den wohl größten Freiheitsgewinn, den die Menschheit bisher erfahren hat. Das Internet verbindet Menschen weltweit über alle Distanzen und Grenzen hinweg und ermöglicht blitzschnellen Zugang zur größten Wissensdatenbank aller Zeiten. Diese Vernetzung umfasst alle Lebensbereiche. Gerade viele junge Menschen leben bereits voll im digitalen Zeitalter und nutzen dessen umfassende und rasant wachsende Möglichkeiten. Und auch die Wirtschaft profitiert enorm von den mit der Digitalisierung verbundenen Fortschritten. Dennoch hinkt Deutschland diesbezüglich im Vergleich mit anderen Ländern inzwischen weit hinterher.

„Wir wollen Deutschland zum digitalen Vorreiterland machen. Dafür brauchen wir flächendeckende Daten-Highways.“

Unser Ziel ist es, Deutschland zum digitalen Vorreiterland zu machen. Dies erfordert vor allem die modernste Infrastruktur: Wir wollen daher flächendeckende Daten-Highways ausbauen, um das schnellste Internet für jeden bereitzustellen. Uns ist dabei außerdem besonders wichtig, dass das Internet weiterhin ein Ort der freien Entfaltung bleibt; im freien Wettbewerb und ohne staatliche Massenüberwachung oder Zensur.

KONKRET FORDERN WIR…

Wir setzen uns folglich für ein diskriminierungsfreies Internet ein, in dem Priorisierungen von Datenpaketen nur in Ausnahmefällen und ausschließlich aufgrund technischer Gegebenheiten vorgenommen werden dürfen – nicht jedoch aufgrund von Absender- beziehungsweise Empfängerherkunft („Netzneutralität“).

„Wir setzen uns für ein diskriminierungsfreies Internet ein, in dem die Netzneutralität dauerhaft gesichert bleibt.“

Internetanschlussinhaber dürfen grundsätzlich nicht für die Rechtsverstöße Dritter haftbar gemacht werden. Die Störerhaftung für Anbieter von privaten oder kommerziellen WLAN-Zugängen muss gesetzlich ausgeschlossen werden.