Wenn die GroKo scheitert, muss die FDP in Ampel-Sondierungen eintreten

Die Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen kamen am Wochenende in Hannover zusammen um den Ausgang der Niedersächsischen Landtagswahl zu reflektieren. Die rund 150 Kongressteilnehmer haben dabei ein vierseitiges Strategiepapier zur Erneuerung der niedersächsischen FDP beschlossen. Außerdem veranstalteten die Jungen Liberalen eine Sondierungsrunde mit den Spitzen der Jugendverbände von SPD, Grünen und CDU.

Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lars Alt, erklärte zum Landtagswahlergebnis der FDP: „Das Abschneiden der Freien Demokraten bei der niedersächsischen Landtagswahl ist für uns Junge Liberale eine Enttäuschung. Die FDP Niedersachsen hat das schlechteste Wahlergebnis seit 20 Jahren eingefahren. In Zeiten, in denen die rot-grüne Landesregierung so viele offene Flanken geboten hat, wie Unterricht ausgefallen ist und in Zeiten, in denen großer Rückenwind von der Bundestagswahl zu spüren war, kann uns dieses Ergebnis nicht zufrieden stellen.

Als Konsequenz aus dem Landtagswahlergebnis habe der Landesvorstand des Jugendverbandes Vorschläge erarbeitet, um die Arbeit der Partei zu modernisieren. Unter dem Titel „Projekt 2022 – Eine neue FDP für ein neues Niedersachsen“ fordert der rund 800 Mitglieder starke Verband strategische, personelle, organisatorische und inhaltliche Veränderungen. Alt kritisierte in seiner Rede speziell den Ausschluss einer Ampelkoalition vor der Landtagswahl: „Freie Demokraten kämpfen nicht für Koalitionen, Freie Demokraten kämpfen in erster Linie für freidemokratische Projekte. Lagerwahlkämpfe müssen der Vergangenheit angehören.“ Alt betont dabei vor allem den Eigenständigkeitsanspruch der Freien Demokraten.

Die rund 150 anwesenden Mitglieder beim Landeskongress verschärften den Entwurf des Landesvorstandes und ergänzten das Strategiepapier um die Forderung, dass die FDP in Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen eintreten soll, wenn die Verhandlungen zur GroKo aus SPD und CDU scheitern. Das Strategiepapier wurde nahezu einstimmig durch die anwesenden Mitglieder beschlossen und dient als Grundlage für die Debattenbeiträge und Anträge der Jungen Liberalen in den Parteigremien – u.a. zu einem im Dezember geplanten Landeshauptausschuss der Landespartei.