Hannover / Osnabrück. Zu der Ankündigung der niedersächsischen Piratenpartei auf ihrem Parteitag am Wochenende Bild- und Tonaufnahmen nur in einem kleinen abgegrenzten Bereich zulassen zu wollen, erklärt der Vorsitzende der Jungen Liberalen Niedersachsen, Oliver Olpen, heute in Osnabrück:
“Durch die Einschränkung von Bild- und Tonaufnahmen der Medien auf dem Parteitag der Piraten wird der ständige Vorwurf der mangelnden Transparenz an andere Parteien von ihnen selbst ad absurdum geführt. Transparenz von anderen einzufordern und diese bei sich selbst zu verweigern, zeigt klar, wohin die Reise mit den Piraten geht. Die Piraten stehen für eine neue Kultur in der niedersächsischen Politik, sie stehen für eine Kultur der Doppelzüngigkeit.”
Eine Absicherung der “geheimen Wahl” bei der Aufstellung der Landesliste kann nach Ansicht der Jungen Liberalen nicht das Ziel dieser Maßnahme der Piraten sein. Dazu müsse man nicht die Bild- und Tonaufnahmen in einen abgegrenzten Bereich verbannen, sondern könne, wie üblich, Wahlkabinen nutzen, so die liberale Jugendorganisation.
“Es zeigt sich, dass die Piraten nicht für das stehen, was sie selbst fordern”, meint Olpen und deutet den Wahlspruch der Piraten um: “Ab sofort heißt es nicht mehr `Vertraue keinem Plakat, informier Dich´ sondern `Vertraue keinem Pirat, informier Dich!´”