Osnabrück. Anlässlich der Forderung der Jusos Niedersachsen an den SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil, sich für die Abschaffung der Studienbeiträge in Niedersachsen auszusprechen, sagt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Niedersachsen, Oliver Olpen:
“Die Jusos müssen ihre rosa-rote Brille abnehmen und sich mit der Realität auseinander setzen. Mit sozialromantischen Kämpferparolen zeigt man kein Verantwortungsbewusstsein für gute Studienbedingungen in Niedersachsen. Es ist richtig und wichtig, dass jeder Student einen Beitrag zur Verbesserung der Qualität seiner Ausbildung und damit seiner eigenen Perspektiven für die Zukunft leistet. Die Studienbeiträge in Niedersachsen sind ein Beitrag der Studenten zur Verbesserung der Bedingungen an unseren Hochschulen. Durch die unbürokratisch zu erhaltenden Studienkredite der NBank und der KfW hat jeder die Möglichkeit, sein Studium zu finanzieren.”
In einer öffentlichen Stellungnahme der Landeshochschulkonferenz vom 10.08.2011 wurde deutlich gemacht, dass ein Wegfall der Studienbeiträge eine spürbare Verschlechterung der Lehr- und Studienbedingungen mit sich bringen würde. Für die Antwort der Landesregierung vom 19.01.2012 auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion wurden die Hochschulleitungen über die Verwendung der Mittel befragt. Daraus geht hervor, dass dank der Studienbeiträge flächendeckend erheblich mehr Lehrpersonal beschäftigt werden konnte. Auch durch längere Öffnungszeiten der Bibliotheken und bessere IT-Infrastruktur profitieren die Studenten von den zusätzlichen Einnahmen. Überall werden Studenten an der Diskussion über die Verwendung der Beiträge beteiligt.
Diskussionswürdig ist nach Meinung der Jungen Liberalen hingegen die jetztige Ausgestaltung.
“Wir fordern, dass die Höhe der Studienbeiträge bis zur Höchstgrenze von 500 € von den Hochschulen selbst festgelegt wird. Nur so ensteht ein echter Wettbewerb um die beste Lehre – zu Gunsten der Studierenden. Zudem sollten die Studienbeiträge grundsätzlich nachgelagert sein und nicht erst extra ein Studienbeitragsdarlehen beantragt werden müssen. Die Qualität wollen wir noch weiter verbessern, indem es möglich werden soll die Beiträge in Zukunft auch für die Schaffung weiterer Professorenstellen einzusetzen ohne das Betreuungsverhältnis zu verschlechtern. Sie aber komleptt abzuschaffen, wie Jusos und der SPD-Spitzenkandidat es fordern, ist realitätsfremd”, findet Olpen.
Die Jungen Liberalen sezten sich schon seit Längerem für eine Umgestaltung der Studienbeiträge ein, um damit die Bedingungen an niedersächsischen Hochschulen für Studierende weiter zu verbessern.
“Es ist ungerecht, wenn allein die Kassierin oder der Handwerker mit ihren Steuergeldern die verbesserte Lehre an den Hochschulen finanzieren. Noch schlimmer wäre es, die Ausbildung heute auf Kredit zu finanzieren und zukünftige Generationen dafür zu schröpfen. Die Ausrede von Herrn Weil, er werde einen finanzpolitische Scherbenhaufen übernehmen ist blanker Hohn. Glaubwürdig wäre es vom SPD-Spitzenkandidaten sich ebenfalls deutlich zu einer Schuldenbremse zu bekennen und auch mal auszusprechen, dass verantwortungsvolle Politik sich nicht auf Pump finanzieren lässt. Wir haben allerdings die Hoffnung aufgegeben, eine solche Position von Herrn Weil zu hören. Aber die Jusos müssten doch begreifen, dass Schulden gerade unsere Generation treffen. Wir werden morgen nicht mehr gestalten können, wenn heute Wahlgeschenke verteilt werden.”, schließt Olpen.