GEZ abschaffen – Programm der öffentlich-rechtlichen Sender reformieren

© Botie - Fotolia.com
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Die Jungen Liberalen Niedersachsen begrüßen den Entschluss der Mutterpartei, die GEZ abschaffen zu wollen. Gleichzeitig fordert die FDP-Jugendorganisation einen radikalen Umbau der Struktur der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten inklusive dem dazugehörigen Programmangebot.

„Die GEZ hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einem echten Bürokratiemonster entwickelt und ist in ihrer Praxis häufig über das Ziel hinausgeschossen. Es ist richtig und wichtig, dass aufgrund der Gebührenreformierung des öffentlich-rechtlichem Rundfunks und Fernsehens die GEZ abgeschafft werden soll“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Nach Ansicht der Jungen Liberalen Niedersachsen soll jeder volljährige steuerpflichtige Einwohner der Bundesrepublik leistet einen fixen Pro-Kopf-Beitrag zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien unabhängig von möglichen Zugangsgeräten. Der Medienbeitrag wird von den Finanzämtern mit der Einkommenssteuer einbehalten und entsprechend weitergeleitet.

Gleichzeitig muss auch über eine Umstrukturierung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Rundfunks gesprochen werden. „Fakt ist, dass das derzeitige Angebot in Funk und Fernsehen nichts mehr mit dem Grundversorgungsauftrag zu tun hat. Es gibt zu viele Spartenkanäle, die viel Geld kosten und in direkter Konkurrenz zu den
Privaten stehen. Das öffentlich-rechtliche Angebot muss sich wieder auf seine Grundfunktionen beschränken. Das Gleiche gilt auch für das üppige Online Angebot, welches Größtenteils nicht mehr auf Information, sondern auf Unterhaltung angelegt ist“, so SEESTERN-PAULY.